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Recht / Zivilrecht 
Dienstag, 12.06.2018

Falschparker muss Schienenersatzverkehr durch Taxis für blockierte Straßenbahn übernehmen

Das Amtsgericht Frankfurt am Main entschied, dass die Behinderung des Straßenbahnnetzes durch ein parkendes Fahrzeug zur Übernahme der Kosten für einen Schienenersatzverkehr führen kann (Az. 32 C 3586/16).

Im vorliegenden Fall stellte der Beklagte sein Fahrzeug auf den Schienen einer Straßenbahn ab. Bis das Fahrzeug abgeschleppt werden konnte, richtete die Verkehrsgesellschaft (Klägerin) einen Schienenersatzverkehr durch Taxis für die Fahrgäste ein. Anschließend begehrte sie von dem Beklagten die Übernahme dieser Taxikosten im Umfang von rund 970 Euro.

Das AG Frankfurt entschied, dass die Klägerin aus dem Personenbeförderungsgesetz verpflichtet war, einen Schienenersatzverkehr einzurichten und dass der Beklagte als Verursacher der Störung für diesen Schaden schadensersatzpflichtig ist. Die Höhe hielt das Gericht für angemessen, denn eine ähnlich effiziente Alternative zum Taxi sei in der Kürze der Zeit nicht verfügbar gewesen.

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